Redebeitrag

Ingo Schon

Fraktion
cdu
Datum
3. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/75

Frau Präsidentin! Wir hatten den Fall in dieser Plenarwoche bereits einmal in ähnlicher Fo…

Zusammenfassung

Der Redner der CDU fordert in der Plenarsitzung, in dieser Woche alle Abgeordneten gleich zu behandeln, weil zuvor ein ähnlicher Fall aufgetreten sei und die Fraktion bereits eine einheitliche Lösung im Ältestenrat angeregt habe. Deshalb unterstützt der Beitrag die Entscheidung der Präsidentin, die Debatte zu beenden, und plädiert dafür, das Verfahren fraktionsübergreifend abzustimmen. Anschließend wird die Aktuelle Stunde geschlossen und zur zweiten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes übergegangen, verbunden mit einem dringlichen Entschließungsantrag zur Stärkung der Hochschulautonomie. Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Gesetzentwurfs.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.