Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
3. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/75

Aus Zeitgründen nicht. (Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Sie haben noch gar keine Kleine A…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Briefwahl als zentrales Instrument demokratischer Teilhabe, weil sie kranken, behinderten, älteren sowie im Ausland oder Urlaub befindlichen Menschen die Stimmabgabe ermöglicht. Eine Abschaffung oder Einschränkung wird deshalb abgelehnt. Zugleich wird betont, dass die hessischen Wahlrechtsvorschriften mit denen anderer Bundesländer sowie bei Bundestags- und Europawahlen identisch sind, weshalb ein Sonderweg bezweifelt wird. Angesichts laufender Ermittlungen plädiert der Redebeitrag für sorgfältiges, nüchternes Vorgehen, damit der Gleichlauf der Wahlrahmenbedingungen gewahrt bleibt, und warnt davor, unbegründetes Misstrauen gegenüber dem Wahlsystem zu schüren, weil dies eine Gefahr für die Demokratie darstellt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.