Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 3. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/75
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Ko…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die Sicherheit der Wahlen in Hessen und warnt davor, die Integrität des Wahlsystems grundsätzlich infrage zu stellen, weil mögliche Manipulationen bei der Kommunalwahl in Frankfurt nicht verallgemeinert werden dürften. Der Beitrag begründet, dass Wahlämter und Strafverfolgungsbehörden für die Aufklärung zuständig seien, weshalb laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abgewartet werden müssten, bevor Konsequenzen gezogen würden. Kritisiert wird der Zeitpunkt der Aktuellen Stunde, da bereits viele Kleine Anfragen und ein Dringlicher Berichtsantrag umfassend beantwortet worden seien, sodass zunächst Ergebnisse der Ermittlungen abzuwarten seien.
Kernaussagen
- Wahlsicherheit
- Kommunalwahl
- Ermittlungsverfahren
- Aktuelle Stunde
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.