Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/75
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich mache es kurz. Der größte deutsche Kanzler, den wir j…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag thematisiert statistische Auffälligkeiten bei der Frankfurter Kommunalwahl, insbesondere ungewöhnliche Stimmenverteilungen bei der Ausländerbeiratswahl und mandatsrelevante Stimmenverschiebungen bei der Stadtverordnetenversammlung. Weil diese Muster erklärungsbedürftig sind, fordert der Beitrag eine Prüfung, ohne pauschales Misstrauen gegen Wahlen zu schüren. Kritisiert wird, dass der Innenminister gesetzliche Änderungen zunächst ausschloss, nun aber nicht mehr ausschließt. Vorgeschlagen werden eine sichere Identitätsprüfung bei elektronischen Briefwahlanträgen, eine bessere Absicherung des Versands an abweichende Anschriften sowie ein landesweit einheitlicher Plausibilitätscheck nach Kommunalwahlen, damit Vertrauen in die Demokratie erhalten bleibt und faire Wahlchancen gesichert werden.
Kernaussagen
- Briefwahl
- Kommunalwahl
- Wahlprüfung
- Identitätsprüfung
- Plausibilitätscheck
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.