Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
3. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/75

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wieder einmal führen wir im H…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Streckung der HEUREKA-Mittel, die als erneute Kürzung im Hochschulbereich gewertet wird. Der Beitrag begründet dies mit einem gravierenden Ausgabenproblem der Landesregierung, da trotz Rekordsteuereinnahmen Gelder für den Haushalt umgeleitet würden. Die Schuld liege nicht bei auswärtigen Krisen, sondern bei der Migrationspolitik, deren Kosten nicht anerkannt würden. Dem Wissenschaftsminister wird vorgeworfen, seine Aufgabe zur Sicherung der Hochschulfinanzierung zu verfehlen, weshalb gute Studienanwärter abwandern könnten. Gefordert wird deshalb eine auskömmliche und verlässliche Hochschulfinanzierung, damit der Standort Hessen zukunftsfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.