Redebeitrag
Dominik Leyh
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/75
Ich bedanke mich ganz herzlich. (Beifall CDU und SPD) Vizepräsident Frank Lortz: Das Wort…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag der FDP-Fraktion kritisiert die von der SPD gewählte Aktuelle Stunde zur Wirtschaftspolitik in Nordhessen, weil diese negative Zahlen ausblende. Zwar wird auf Rheinmetall-Investitionen und neue Stellen verwiesen, doch gleichzeitig stünden Stellenabbau bei Continental, Hasenclever und SMA Solar sowie steigende Arbeitslosenzahlen von 5,2 auf 6 Prozent entgegen, weshalb die Bilanz negativ ausfalle. Deshalb fordert der Beitrag mehr Bürokratieabbau, weniger Förderprogramme und eine Einschränkung kommunaler Wirtschaftstätigkeit, damit der Industriestandort Hessen gestärkt wird. Zudem wird bemängelt, dass Zivilklauseln an Universitäten nicht zum geplanten Militärhub passen, sodass die Rüstungsstrategie widersprüchlich bleibe.
Kernaussagen
- Arbeitslosigkeit
- Stellenabbau
- Bürokratieabbau
- kommunale Wirtschaftstätigkeit
- Zivilklauseln
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.