Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
3. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/75

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Die SPD versucht zu rett…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Wirtschaftspolitik der SPD und der Landesregierung, weil diese trotz wiederholter Rettungsversprechen bei Betriebsbesuchen den Abbau tausender Industriearbeitsplätze nicht verhindert habe. Anhand mehrerer Beispiele wird dargelegt, dass Ankündigungen von Beschäftigungssicherheit regelmäßig Stellenstreichungen folgten, weshalb die versprochene Solidarität unglaubwürdig bleibe. Auch bei Rheinmetall und Alstom ergebe sich unter dem Strich kein neuer Arbeitsplatz. Kritisiert wird zudem, dass Energiepreise, Bürokratie und Standortkosten die Unternehmen belasteten, während die SPD Managementbashing betreibe. Gefordert werden stattdessen wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen, damit Unternehmen aus eigener Kraft investieren können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.