Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Alter Wein in neuen Schläuche…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag lehnt den grünen Gesetzentwurf zur Radwegeförderung ab, weil dieser einer ideologischen Fahrradromantik folge und die Realität der Pendler, Pflegekräfte und Landbewohner ignoriere. Kritisiert wird, dass Millionen Steuergelder in die Planung einer Radschnellverbindung fließen, während Straßen und Brücken verfallen und Schlaglöcher mit Sonderprogrammen bekämpft werden müssen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass das Fahrrad wetterabhängig sei und weder Pendelwege noch Wirtschaftsverkehr ersetze. Deshalb fordert der Redner, Neubau und Erhalt von Straßen sowie Planungsbeschleunigung für die gesamte Infrastruktur zu priorisieren, damit die freie Verkehrsmittelwahl erhalten bleibt und die Bedürfnisse der Bürger nicht länger hinter Prestigeprojekten zurückstehen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.