Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Frau Präsidentin! Ich will gar nicht lange reden. An der Stelle nur eine oder zwei Klarste…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Verlängerung des TU-Darmstadt-Gesetzes im Sammelgesetz, wobei der Redner die zweijährige Frist damit begründet, dass die Landesregierung den Autonomiestatus der Universität im Rahmen der Hochschulgesetz-Novelle überführen will, sodass eine Entfristung im Hessischen Hochschulgesetz erfolgen kann. Kritisiert wird die Aufregung um die Befristung, da der Status unabhängig von der Rechtsform fortbestehe. Der Justizminister ergänzt, dass die Verlängerung nötig sei, weil eine rechtzeitige Neuregelung bis Ende 2026 nicht umsetzbar ist, und verweist auf die bewährte Evaluierungspraxis, damit der Normbestand des Landes geordnet abgeschlossen werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.