Redebeitrag

Peter Franz

Fraktion
cdu
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute in z…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der zweiten Lesung des 20. Gesetzes zur Verlängerung befristeter Rechtsvorschriften, wobei die befristete Verlängerung des TUD-Gesetzes um zwei Jahre im Mittelpunkt steht. Franz begründet dies damit, dass die Autonomie der TU Darmstadt erhalten bleibe und keine Rechtsunsicherheit entstehe, während eine dauerhafte Verankerung erst im Rahmen der Hochschulgesetznovelle geprüft werden solle. Kritisiert wird der Änderungsantrag von Grünen und FDP, der eine Entfristung fordert, weil dadurch notwendige inhaltliche Modernisierungen verhindert würden. Der Redner betont, dass die Wissenschaftsfreiheit unabhängig von der Befristung gesichert sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.