Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Drei-Minuten-Reden mit dem neuen System si…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Gesetzentwurf, der Zuständigkeiten klärt, Geflüchtete von Spätaussiedlern trennt und deren Integration verbessern soll, weil für Spätaussiedler eine besondere historische und moralische Verantwortung besteht und Mehrbelastungen der Kommunen vermieden werden sollen. Kritisiert wird die AfD, da im Ausschuss kein inhaltlicher Beitrag geleistet wurde und stattdessen nur die Bühne für Selbstdarstellung genutzt werde. Der Redner verweist darauf, dass die Betroffenenverbände die Vorlage weitgehend unterstützen, während andere Verbände Nachfragen zur Umsetzbarkeit haben, die über eine Rechtsverordnung geklärt werden sollen. Betroffen sei nur ein geringer Teil, der meist selbstständig oder bei Verwandten unterkomme.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.