Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Fragen Sie doch einmal die Russlanddeutschen!) Das neue Gesetz regelt zwei Sachen: erstens…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt ein Gesetz, das die Zuteilung und Anrechnung von Spätaussiedlern auf Kommunen regelt und ihnen ermöglicht, vor Ort die Hochschulreife nachzuholen, weil dies die Integration erleichtert. Der Redner begrüßt die Regelung als klug und weise, da sie den aus fremden Ländern kommenden Menschen helfe. Kritisiert wird jedoch die ungleiche Zuwendung: Während Spätaussiedler besonders unterstützt werden, wünscht sich der Beitrag dieselbe Empathie und Förderung für alle Kriegsflüchtlinge, damit eine einheitliche Integrationslinie entsteht. Andernfalls bleibe die Hilfe selektiv, obwohl alle Gruppen eine Bereicherung sein könnten, wenn man es richtig mache.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.