Redebeitrag

Christoph Sippel

Fraktion
gru
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schleich, mir zu unterstellen, dass…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Bekämpfung von Missbrauch bei Fördermitteln, weil dieser keine Rückforderungsmechanismen vorsieht und dadurch Missbrauch begünstigt. Sippel weist den Vorwurf zurück, Angriffe auf Beschäftigte oder Ehrenamtliche gutzuheißen, und betont, dass lediglich ein höheres Risiko für Einzelfälle bestehe. Kritisiert wird zudem die Respektlosigkeit der AfD im Plenum, die sich in Zwischenrufen und Gelächter zeige. Die Ablehnung des Entwurfs wird damit begründet, dass bestehende Mechanismen fehlen und der Entwurf daher unzureichend ist, sodass die Fraktion dem Antrag nicht zustimmen kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.