Redebeitrag
Christoph Sippel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/74
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schleich, mir zu unterstellen, dass…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Bekämpfung von Missbrauch bei Fördermitteln, weil dieser keine Rückforderungsmechanismen vorsieht und dadurch Missbrauch begünstigt. Sippel weist den Vorwurf zurück, Angriffe auf Beschäftigte oder Ehrenamtliche gutzuheißen, und betont, dass lediglich ein höheres Risiko für Einzelfälle bestehe. Kritisiert wird zudem die Respektlosigkeit der AfD im Plenum, die sich in Zwischenrufen und Gelächter zeige. Die Ablehnung des Entwurfs wird damit begründet, dass bestehende Mechanismen fehlen und der Entwurf daher unzureichend ist, sodass die Fraktion dem Antrag nicht zustimmen kann.
Kernaussagen
- Fördermittelmissbrauch
- Rückforderungsmechanismen
- Ehrenamt
- Plenumsrespekt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.