Redebeitrag
Christoph Sippel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/74
Nein, nicht von der AfD. Die hat hier genug Unsinn verbreitet. (Sandra Weegels (AfD): Och!…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Angriffsentschädigung, weil bei fehlender Straftat keine Rückforderung möglich sei und rechtsstaatliche Prüfungen vernachlässigt würden. Sippel stützt sich auf Stellungnahmen des Hessischen Landkreistags und von Prof. Bäuerle, die eine Abkehr vom Amtsermittlungsgrundsatz und von der materiellen Wahrheitsfindung bemängeln. Zudem wird die Diskreditierung von Anzuhörenden durch die AfD als unwürdig verurteilt. Stattdessen fordert die Rede mehr Prävention durch das Respekt-Paket sowie gesellschaftlichen Zusammenhalt, um Spaltung und Hetze entgegenzuwirken, die von populistischen Kräften als Geschäftsmodell genutzt würden.
Kernaussagen
- Angriffsentschädigung
- Amtsermittlungsgrundsatz
- Prävention
- Respekt-Paket
- gesellschaftlicher Zusammenhalt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.