Redebeitrag

Matthias Körner

Fraktion
spd
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte damit beg…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Gesetzentwurf, der Landesblindengeld und Landesgehörlosengeld bis 2033 verlängert, das Gehörlosengeld auf rund 190 Euro monatlich erhöht und dynamisch hält, weil dadurch Verlässlichkeit für die Betroffenen entsteht und Hessen gemeinsam mit Berlin an der Spitze liegt. Kritisiert wird, dass die Debatte vor allem auf fehlende Erweiterungen wie die geplante Absenkung des Grades der Behinderung auf 80 fokussiert, obwohl niemand Ansprüche verliert. Die bestehende Grenzziehung wird mit der Schwierigkeit jeder Grenze begründet; verantwortliche Sozialpolitik müsse Anliegen ernst nehmen und Finanzierbarkeit ehrlich benennen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.