Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Blinde, gehörlose und taubblinde Mensche…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Weiterentwicklung des hessischen Gehörlosen- und Blindengeldes, das Menschen mit Sinnesbehinderungen im Alltag unterstützt. Begrüßt wird, dass die Leistungen einkommens- und vermögensunabhängig gezahlt und das Gehörlosengeld leicht erhöht werden, weil dies die Teilhabe stärkt. Kritisiert wird jedoch, dass die Gesetze befristet bleiben und dadurch Unsicherheit entsteht, sodass Betroffene keine langfristige Planung haben. Zudem werde das Koalitionsversprechen gebrochen, den Zugang zum Gehörlosengeld schon ab einem Grad der Behinderung von 80 zu ermöglichen, weshalb insbesondere junge Gehörlose mit 18 Jahren ihren Anspruch verlieren.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.