Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/74
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dann bitte ich um einen Protokollauszug, und den Rest bes…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Frank Grobe dient einer persönlichen Erklärung, die von der Vizepräsidentin aufgegriffen wird, um auf die geltenden Regeln für solche Bemerkungen hinzuweisen, damit künftig alle Rednerinnen und Redner diese Vorgaben einhalten. Nach einer kurzen Erwiderung wird die Debatte geschlossen und die Überweisung eines Antrags an den Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss als federführend sowie den Innenausschuss als mitberatend beschlossen. Anschließend wird die erste Lesung eines Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen gemeinsam mit einem Änderungsantrag eröffnet, wozu die Staatsministerin das Wort erhält, weil der Gesetzentwurf eingebracht werden soll.
Kernaussagen
- persönliche Erklärung
- Ausschussüberweisung
- Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen
- erste Lesung
- Änderungsantrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.