Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/74
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es sollte um eine persönliche Erklärung gehen. Das war ke…
Zusammenfassung
Der Redner beanstandet, dass eine vorangegangene Wortmeldung keine persönliche Erklärung gewesen sei, weshalb der Ältestenrat damit befasst werden müsse, weil das so nicht gehe. Zudem wird kritisiert, dass der AfD stets vorgehalten werde, keine korrekte persönliche Erklärung abzugeben, obwohl dies hier ebenso der Fall gewesen sei. Der Beitrag verweist darauf, dass der betreffende Redner als früherer parlamentarischer Geschäftsführer das Verfahren kennen müsse. Kritisiert wird also eine missbräuchliche Nutzung des Formats, die eine Klärung im Führungsgremium notwendig mache, damit künftig korrekte Erklärungen erfolgen.
Kernaussagen
- persönliche Erklärung
- Ältestenrat
- Geschäftsordnung
- parlamentarische Geschäftsführung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.