Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt hier einiges…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass für Fehler in der Corona-Politik zwar eine Aufarbeitung gefordert, Bürgern und Ungeimpften aber kein gleiches Recht auf Nachsicht zugestanden werde. Weil die Datenlage damals unklar gewesen sei, hätten auch sie in einer Ausnahmesituation gehandelt, weshalb Ausgrenzung und Berufsverbote ungerechtfertigt gewesen seien. Zudem wird der Vorwurf fehlender Blaupause mit dem Pandemieplan von 2007 zurückgewiesen und die frühere AfD-Position zu stärkeren Maßnahmen als Reaktion auf fehlende Informationen verteidigt. Kritisiert wird zudem der Umgang mit abweichenden Meinungen im Hauptausschuss, weil Andersdenkende unter Druck gesetzt worden seien.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.