Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/74
Herr Präsident! Ich bitte, die Beschlussfähigkeit des Plenums zu prüfen. – Danke. (Das Prä…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete beantragt zu Beginn der Sitzung die Überprüfung der Beschlussfähigkeit des Plenums, weil offenbar Zweifel an der Anwesenheit genügend vieler Abgeordneter bestehen. Daraufhin nimmt das Präsidium die Zählung vor und stellt fest, dass das Parlament wieder beschlussfähig ist, sodass die Sitzung fortgesetzt werden kann. Kritisiert wird der Antrag durch Zurufe aus dem Plenum, die darauf verweisen, dass die Beschlussfähigkeit durchgehend gegeben gewesen sei. Nach der Feststellung meldet sich eine SPD-Abgeordnete zur Geschäftsordnung, wodurch weiterer Klärungsbedarf entsteht. Der Vorgang dient der formellen Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Landtags.
Kernaussagen
- Beschlussfähigkeit
- Geschäftsordnung
- Plenarsitzung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.