Redebeitrag

Tanja Hartdegen
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/74
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Grunde genommen hat de…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Novellierung der hessischen Vollzugsgesetze, die überwiegend aus der Praxis abgeleitete Änderungen aufgreift. Der Beitrag begründet die Anpassungen damit, dass der Richtervorbehalt bei medizinischen Zwangsmaßnahmen gestärkt, das Kopieren von Post gesetzlich geregelt und Geldzahlungen radikaler Gruppen an Gefangene unterbunden werden. Zudem wird die Gefangenenvergütung deutlich erhöht, damit Resozialisierung, Schuldenregulierung und Unterhaltspflichten besser möglich sind. Der Beitrag betont, dass Beschäftigung, Bildung und mehr Freistellungstage die Wiedereingliederung fördern, weshalb der Entwurf Sicherheit und Resozialisierung gleichermaßen verbessern soll.
Kernaussagen
- Vollzugsgesetze
- Gefangenenvergütung
- Resozialisierung
- Postkontrolle
- Richtervorbehalt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.