Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
2. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/74

Punkt. – Danke. (Heiterkeit und Beifall AfD) Präsidentin Astrid Wallmann: Meine sehr geehr…

Zusammenfassung

Der Beitrag dokumentiert die Abstimmung über den Antrag Drucks. 21/5073, wobei auf Bitte der Freien Demokraten getrennt über Punkt 6 entschieden wird, dem CDU, SPD und der fraktionslose Abgeordnete Gaw zustimmen, während AfD, Grüne und FDP sich enthalten, sodass dieser Punkt angenommen ist. Anschließend wird der Rest des Antrags mit Zustimmung von CDU, SPD, FDP und Gaw bei Enthaltung von AfD und Grünen ebenfalls angenommen, weil die getrennte Abstimmung den letzten Punkt isoliert behandelt. Danach wird Tagesordnungspunkt 35 aufgerufen, ein Entschließungsantrag zu Wohnungs- und Obdachlosigkeit sowie Armutsprävention, wozu Nadine Gersberg für die SPD-Fraktion das Wort erhält, damit die Debatte eröffnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.