Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 1. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/73
Vielen Dank. – Frau Ministerin, ich habe jüngst gehört, dass sich der Ministerpräsident ge…
Zusammenfassung
Martina Feldmayer fragt, ob der Ministerpräsident mit seiner Ablehnung der Zuckerabgabe für die gesamte Landesregierung spricht. Diana Stolz erklärt, das kursierende Eckpunktepapier sehe eine Steuer vor, die allein der Konsolidierung des Bundeshaushalts diene und deshalb keine Präventionsmaßnahme sei; dies werde kritisch gesehen. Yanki Pürsün erkennt keinen Widerspruch zur Kleinen Anfrage und fragt, ob Mittel für Suchthilfe und Prävention erhöht werden, da auf Freiwilligkeit und Verbraucherentscheidungen gesetzt werde. Die Ministerin verweist auf die HAGE und bessere Vernetzung der Akteure, weil gemeinsames Handeln schlagkräftiger sei als einzelne Landesprogramme. Zudem kündigt sie Maßnahmen im Bereich Hitze an, damit Prävention wirksamer wird.
Kernaussagen
- Zuckerabgabe
- Bundeshaushalt
- Suchthilfe
- Prävention
- Vernetzung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.