Redebeitrag

Stefan Schneider

Fraktion
cdu
Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, liebe Kollegen! Der Auftrag dies…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zur verfassungsgemäßen Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Hessen, indem das Tarifergebnis systemgerecht und zeitgleich auf Beamte, Richter und Versorgungsempfänger übertragen wird, weil Verfassungstreue und Wertschätzung zusammengehören. Kritisiert wird die AfD für ihr überholtes Familienmodell, während betont wird, dass das Bundesverfassungsgericht auf das Median-Äquivalenzeinkommen abstellt und deshalb ein Modellwechsel möglich ist. Die Anhörung habe gezeigt, dass ein Familieneinkommensmodell nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist, weshalb der Gesetzgeber veränderte Familien- und Erwerbsbiografien berücksichtigen dürfe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.