Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute in…

Zusammenfassung

Die Rede begründet den Gesetzentwurf zur Besoldung von Beamtinnen, Richtern und Verwaltungskräften damit, dass Verantwortung für das Gemeinwesen eine angemessene und verfassungskonforme Bezahlung verlange. Kritisiert wird, dass die Grünen jahrelang mitregierten, aber Nullrunden und geringe Erhöhungen zu verantworten hätten. Der Beitrag verweist auf Inflationsausgleich, Steigerungen 2025 und Mindestbeträge, damit untere Gruppen stärker profitieren. Das Familieneinkommensmodell folge der neuen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie einem bundesweiten Trend, weshalb um Zustimmung gebeten wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.