Redebeitrag

Kerstin Geis
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/73
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Bei einem Gesetz zur Änderu…
Zusammenfassung
Die Reden im Hessischen Landtag behandeln die Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz, weil Verfahren dort viel zu lange dauern und fast die Hälfte der zwischen 2014 und 2024 abgeschlossenen Fälle über 20 Jahre lief. Deshalb sollen Entscheidungsbefugnisse von den oberen Flurbereinigungsbehörden auf die Ämter für Bodenmanagement übertragen werden, damit Fachwissen und Ortskenntnis vor Ort genutzt werden. Kritisiert wird, dass die Überprüfung unabhängig bleiben muss und die Zuständigkeitsverteilung zwischen Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium problematisch sei. Der Beitrag begründet, dass schnellere Verfahren durch Digitalisierung und Personal erreicht werden sollen.
Kernaussagen
- Flurbereinigung
- Verfahrensdauer
- Zuständigkeitsverlagerung
- Ämter für Bodenmanagement
- Digitalisierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.