Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Ich frage die Landesregierung: Wie steht sie zu der von Bundesgesundheitsministerin Warken…

Zusammenfassung

Martina Feldmayer fragt die Landesregierung nach ihrer Haltung zur von Bundesgesundheitsministerin Warken geplanten Zuckerabgabe, wobei die Frage aus dem letzten Plenum stammt. Diana Stolz antwortet, dass erhöhter Zuckerkonsum Gesundheitsprobleme wie Übergewicht, Typ-2-Diabetes, Leber- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen verursachen kann. Die Landesregierung beobachtet die Berliner Diskussion genau und setzt bei gesunder Ernährung auf Freiwilligkeit und bewusste Verbraucherentscheidungen, weil sie auf Eigenverantwortung statt staatlicher Lenkung vertraut. Kritisiert wird, dass die notwendige Trennung zwischen Gesundheitsschutz und der Erschließung neuer Bundeseinnahmen in der aktuellen Debatte nicht erkennbar sei, weshalb die Landesregierung diese Abgrenzung vermisst und deshalb Vorbehalte gegenüber der Abgabe signalisiert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.