Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 1. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/73
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wahlen sind das Herz…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Reform des hessischen Landtagswahlgesetzes und der Neugliederung der Wahlkreise. Betont wird, dass Wahlen frei, geheim und gleich sein müssen und die Wahlkreiskommission ausgewogen sowie unabhängig besetzt ist. Kritisiert wird der AfD-Vorschlag, weil er den Grundsatz der Beständigkeit verletzt und die Bindung zwischen Abgeordneten und Wählern gefährdet, was Frustration und Politikverdrossenheit fördert. Deshalb unterstützt die Landesregierung einen moderaten, konsensbasierten Gegenentwurf auf Grundlage der Wahlkreiskommission, damit Stabilität, Kontinuität und Bürgernähe gewahrt bleiben und das Wahlrecht nicht im Streit geändert wird.
Kernaussagen
- Landtagswahlgesetz
- Wahlkreiskommission
- Wahlkreisneugliederung
- Beständigkeit der Wahlkreise
- Wahlgrundsätze
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.