Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos an das anschließen, was…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Wahlkreiseinteilung und verteidigt den Bericht der Wahlkreiskommission gegen einen AfD-Gesetzentwurf. Kritisiert wird, dass dieser dem Kommissionsauftrag widerspricht und die Integrität von Wahlen infrage stellt. Der Redner begründet die Kommissionsvorschläge mit Kontinuität, gewachsenen Strukturen und einem Abweichungskorridor von 20 Prozent, weil das Bundesverfassungsgericht und der Staatsgerichtshof bis zu 25 Prozent zulassen. Zudem betont die Rede, dass Wahlgesetze im Konsens und mit breiter Mehrheit beschlossen werden sollten, damit das Vertrauen in demokratische Verfahren gestärkt wird. Deshalb lehnt die Fraktion den AfD-Entwurf ab und will einen eigenen Vorschlag einbringen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.