Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Hat die HBO-Novelle „Baupa…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Glanz fragt die Landesregierung, ob die HBO-Novelle „Baupaket I“ zu erhöhtem Aufwand für die Kommunen bei der Bearbeitung von Bauanträgen geführt hat. Der Wirtschaftsminister antwortet, dass keine Erkenntnisse über einen solchen Mehraufwand vorliegen, weil das Paket Verfahren vereinfacht und Bürokratie abbaut, wovon auch die Bauaufsichtsbehörden profitieren. Zwar könne eine Anlaufphase vorübergehend Umstellungsaufwand verursachen, doch veröffentlichte Anwendungshinweise und kontinuierlicher Austausch unterstützen die Umsetzung, damit Fragen zeitnah geklärt werden. Indem Schriftformerfordernisse abgebaut und digitale Bauportale genutzt werden, sinken die Bearbeitungszeiten um mehr als ein Drittel.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.