Redebeitrag

Sascha Meier

Fraktion
gru
Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank auch, Herr Staatsminister, für die Ausführungen…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert von der Landesregierung, sich auf Bundesebene für eine Schließung bestehender Lücken in der statistischen Erfassung einzusetzen, damit Angriffe auf NS-Gedenkstätten künftig als eigenständiges Themenfeld beziehungsweise Angriffsziel im Kriminalpolizeilichen Meldedienst bei politisch motivierter Kriminalität erfasst werden. Sascha Meier knüpft damit an die Ausführungen des Staatsministers an und kritisiert, dass entsprechende Vorfälle bislang nicht gesondert ausgewiesen werden. Die Rede begründet die Nachfrage mit der Notwendigkeit einer belastbaren Datengrundlage, weil nur so das Ausmaß derartiger Angriffe sichtbar und politisches Handeln ableitbar wird. Kritisiert wird somit eine Erfassungslücke, die eine gezielte Bewertung und Reaktion erschwert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.