Redebeitrag
Sascha Meier
- Fraktion
- gru
- Datum
- 1. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/73
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welche zusätzlichen Maßnah…
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen richtet an die Landesregierung die Frage, welche zusätzlichen Maßnahmen ergriffen werden, um NS-Gedenkstätten angesichts der massiv gestiegenen Bedrohungslage besser als bisher vor strafrechtlich relevanten Angriffen, Störungen und sonstigen Vorfällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu schützen. Hintergrund ist die verschärfte Gefährdungslage für diese Erinnerungsorte, weshalb konkrete Schutzmaßnahmen eingefordert werden. Die Präsidentin erteilt daraufhin dem hessischen Innenminister das Wort, damit die Landesregierung die geforderten Maßnahmen darlegen und begründen kann. Der Beitrag zielt somit auf einen verbesserten Schutz von Gedenkstätten ab.
Kernaussagen
- NS-Gedenkstätten
- Bedrohungslage
- Schutzmaßnahmen
- Strafbarkeitsgrenze
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.