Redebeitrag

Kristina Sinemus

Fraktion
cdu
Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Vielen Dank für die Nachfrage. – Das sehe ich nicht so. Die Digitalstrategie ist nicht übe…

Zusammenfassung

Die Staatsministerin widerspricht der Annahme, die Digitalstrategie sei überholt, und verweist darauf, dass diese derzeit fortgeschrieben wird. Nach Angaben der Rednerin befindet sich das Vorhaben nicht mehr nur in der Ressortberatung, sondern wird aktiv aufgesetzt, weshalb sich die Fertigstellung verzögert. Aus diesem Grund rechnet die Ministerin mit einer Veröffentlichung der fortgeschriebenen Strategie im ersten oder zweiten Quartal des Jahres 2027. Der Beitrag begründet den Zeitplan mit dem laufenden Abstimmungsprozess und nennt einen konkreten Zeitrahmen für die Fertigstellung, ohne weitere inhaltliche Änderungen zu erläutern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.