Redebeitrag

Marcus Bocklet
- Fraktion
- gru
- Datum
- 1. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/73
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann wird nun nach vielen…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert Auskunft über den Zeitplan für das Drug-Checking in Hessen, weil die rechtsförmliche Prüfung bereits abgeschlossen ist und der Verordnungsentwurf letzte Woche im Kabinett behandelt wurde. Die Ministerin erklärt, dass derzeit die Regierungsanhörung läuft, wonach die Verordnung erneut ins Kabinett geht und anschließend in Kraft tritt. Kritisiert wird, dass die Landesregierung drei Jahre Zeit hatte und kein Grußwort des Ministeriums beim Empfang der Drogenhilfe erfolgte. Nachgefragt wird, wann das Angebot in Drogenkonsumräumen tatsächlich startet, da der Innenminister die Notwendigkeit betont hatte und die zuständige Dezernentin auf die Verzögerung hinwies.
Kernaussagen
- Drug-Checking
- Verordnungsverfahren
- Drogenkonsumräume
- Regierungsanhörung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.