Redebeitrag

Heike Hofmann

Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Die Zahlen reiche ich Ihnen nach. Präsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Dann darf ic…

Zusammenfassung

Im Hessischen Landtag wird eine Nachfrage zur seit 2021 bestehenden Ungleichbehandlung von Menschen mit einem Grad der Behinderung von 80 oder 90 erörtert. Der Abgeordnete Pürsün fragt die Staatsministerin, wie diese Praxis angesichts von Artikel 3 des Grundgesetzes sowie Artikel 4 und 5 der UN-Behindertenrechtskonvention gerechtfertigt werden kann. Kritisiert wird, dass die Legislaturperiode noch nicht beendet sei, die Benachteiligung jedoch fortbestehe. Damit wird eine verfassungs- und völkerrechtliche Prüfung eingefordert, weil die Gleichbehandlung behinderter Menschen verbindlich geboten ist. Die Antwort der Ministerin steht noch aus, sodass die Ungleichbehandlung vorerst ungeklärt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.