Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 1. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/73
Herr Dr. Naas, wie Sie und alle anderen Parlamentarier hier im Haus wahrscheinlich wissen,…
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt den schrittweisen Ausbau der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, weil die fünfjährige Legislaturperiode nicht alles auf einmal umsetzbar mache und die angespannte Haushaltslage Hessens weitere Spielräume begrenze. Deshalb begründet der Beitrag, dass mit dem vorliegenden Gesetz wichtige Schritte erfolgen und Koalitionsvereinbarungen an diesen Stellen erfüllt werden, auch wenn nach zweieinhalb Jahren noch nicht alle Vorhaben erreicht sind. Kritisiert wird implizit die Erwartung schneller Vollumsetzung, indem auf die begrenzten Mittel verwiesen wird. Eine Nachfrage thematisiert zusätzliche Anspruchsberechtigte und jährliche Mehrkosten, wodurch die finanziellen Folgen weiterer Ausweitungen in den Blick rücken.
Kernaussagen
- Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
- Legislaturperiode
- Haushaltslage
- Koalitionsvertrag
- Mehrkosten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.