Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
1. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/73

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe eine Nachfrage: Welche weiteren Maßnahmen bringt…

Zusammenfassung

In der 73. Sitzung des Hessischen Landtags erkundigt sich Cirsten Kunz-Strueder von der SPD, welche weiteren Maßnahmen die Landesregierung neben dem vorgelegten Gesetzentwurf ergreift, um die Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen zu verbessern. Damit soll geklärt werden, ob zusätzlich zum Gesetzentwurf weitere Instrumente geplant sind, weil Teilhabe nur durch ein Zusammenspiel verschiedener Maßnahmen wirksam gefördert werden kann. Die Präsidentin erteilt anschließend der Staatsministerin das Wort, sodass die Antwort der Landesregierung im Plenum erfolgen kann. Der Beitrag fordert somit Auskunft über das gesamte Maßnahmenpaket der Landesregierung, damit die Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Wirksamkeit der geplanten Schritte besser einschätzen können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.