Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 1. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/73
Das ist allgemein kommuniziert worden. Ich glaube, das ist bekannt. Das ist eine Entscheid…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt die Ausnahmen von der Stellenbesetzungssperre, die das Kabinett beschlossen hat, weil politische Schwerpunkte wie Bildung und innere Sicherheit berücksichtigt werden sollen. Deshalb sind Justiz, Polizeivollzugsdienst und Schulbereich ausgenommen. Anschließend wird die Frage nach dem Umgang mit Bundesgesundheitsministerin Warken beantwortet. Die Ministerin betont, dass Hessen erfolgreich Verbesserungen im Gesundheitsbereich erzielt hat, etwa bei Krankenhäusern, Pflegebudgets und Apothekenfixum. Kritisiert wird, dass Kompromisse nicht alle Forderungen erfüllen, weshalb Hessen weiterhin Korrekturen bei Vergütungen und Finanzierung fordert. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit enger Begleitung der Gesetzgebungsverfahren.
Kernaussagen
- Stellenbesetzungssperre
- Gesundheitspolitik
- Krankenhausfinanzierung
- Apothekenfixum
- Vergütungsregelungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.