Redebeitrag

Kathrin Anders
- Fraktion
- gru
- Datum
- 1. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/73
Ich habe eine Nachfrage. Sie haben erwähnt, den Stadtverordneten und den Gremien könnte da…
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Anders fragt nach, ob ein Wasserkonzept den Stadtverordneten und Gremien in nicht öffentlicher Sitzung vorgelegt werden könnte, damit nichts nach draußen dringt. Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Jung, antwortet, dass ihm nicht bekannt sei, ob dies bereits geschehen ist, und dass kommunale Einzelentscheidungen nicht im Landtag kommentiert werden können. Nicht öffentliche Beratungen hält der Beitrag für plausibel, weil die Resilienz kritischer Infrastruktur wichtig ist und deshalb nicht vollständig öffentlich zugänglich sein soll. Jeder Stadtverordnete kann jederzeit Einsicht nehmen. Die Entscheidung liegt bei der Kommune und wird als gut vertretbar bezeichnet.
Kernaussagen
- Wasserkonzept
- nicht öffentliche Sitzung
- kritische Infrastruktur
- Einsichtsrecht
- kommunale Entscheidung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.