Redebeitrag
Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/72
Waren wir allein in der Regierung?) Meine Damen und Herren, ebenso wenig ist der im Antrag…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Bürokratieabbau in Hessen und widerspricht dem im Antrag erweckten Eindruck, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gingen voran, denn Hessen bleibe Vorreiter und Taktgeber, weshalb mit dem zweiten Bürokratieabbaugesetz der Weg fortgesetzt wird. Kritisiert wird, dass der Dringliche Antrag der Freien Demokraten über ein Effizienzgesetz hinausgeht, weshalb die Landesregierung auf agile Strukturen wie Stabsstelle und Arbeitsgruppe setzt und Praktiker, Kommunen sowie Verbände einbezieht, damit Berichtspflichten reduziert und Fördermittel vereinfacht werden. Der Beitrag lädt ein, unnötige Berichtspflichten zu nennen, und begründet Teamarbeit als Grundlage weiteren Abbaus.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Berichtspflichten
- Effizienzgesetz
- Fördermittelvereinfachung
- Normenkontrollrat
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.