Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Interessante Debatte: Pinzette, K…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Abbau von Bürokratie und nutzt das Bild von Pinzette und Kettensäge, um ein differenziertes Vorgehen zu fordern. Kritisiert wird, dass pauschale Streichungen oder ein Effizienzgesetz der Grünen zu ungenau seien, weil viele Berichtspflichten aus Bundes- und Europarecht stammen und nur gezielt in Fachgesetzen aufgehoben werden könnten. Der Redner begründet, dass sinnvolle Schutzstandards erhalten bleiben müssten, während unnötige turnusmäßige Berichte entfallen sollen. Der Beitrag verweist auf den Bürokratiemelder und bereits gestrichene Pflichten, etwa bei Pflegeheimen, und lehnt die Oppositionsanträge ab.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.