Redebeitrag
Anna Nguyen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/72
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die internationale regelbasi…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die internationale regelbasierte Ordnung seit den 1990er-Jahren durch Interventionen ohne vorgesehene Mechanismen unter Druck steht, was Deutschland und die EU ignoriert hätten. Der Beitrag begründet, dass Europa militärisch und politisch nicht souverän handlungsfähig sei, weil Fähigkeiten und Geschlossenheit fehlen, sodass die NATO weiterhin notwendig bleibt. Zudem wird die Zeitenwende als substanzlos bezeichnet, da trotz hoher Sonderschulden strukturelle Probleme wie Bürokratie und geringe Einsatzbereitschaft fortbestehen. Nguyen fordert daher eine umfassende Modernisierung der Bundeswehr und betont, dass wirtschaftliche Stärke die Voraussetzung für politische und militärische Handlungsfähigkeit ist.
Kernaussagen
- Regelbasierte Weltordnung
- Europäische Souveränität
- Zeitenwende
- Bundeswehr-Modernisierung
- Wirtschaftliche Souveränität
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.