Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Amerikanerinnen und Amerikaner feiern am 4.…

Zusammenfassung

Anlässlich 250 Jahren Unabhängigkeit der USA und 50 Jahren Regionalpartnerschaft mit Wisconsin würdigt die Rede die historische Verbundenheit Hessens mit den Amerikanern, kritisiert jedoch die Bedrohung demokratischer Institutionen durch Trump. Deshalb fordert der Beitrag eine engere Zusammenarbeit in der EU und neue demokratische Partnerschaften, damit die USA nicht als unzuverlässiger Partner die Ukraine und Taiwan gefährden. Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert, Völkerrechtsbrüche klar zu benennen, weil Schweigen die Büchse der Pandora öffne. Kritisiert wird auch der Europaminister, der nach dem verpassten UN-Sicherheitsratssitz mit Kürzungen drohte, weshalb seriöse internationale Politik angemahnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.