Redebeitrag
Sandra Weegels
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/72
Mit Sicherheit nicht!) Unser Anspruch als Landesregierung ist es, dass wir für ein Höchstm…
Zusammenfassung
Die Rednerin betont die Notwendigkeit eines Höchstmassen an Sicherheit in Hessen, da sich die Kriminalität ständig wandelt und neue Antworten erfordert. Angesichts der Herausforderung digitaler Gewalt, insbesondere sexualisierter Deepfakes, wird die Notwendigkeit rechtlicher Anpassungen auf Bundesebene hervorgehoben, weil bestehende Gesetze nicht adäquat sind. Zur effektiven Bekämpfung werden rechtliche Instrumententypen und organisatorische Massnahmen kombiniert, indem der Opferschutz gestärkt und Präventionsprogramme gefördert werden. Weiterhin wird die Bedeutung der IP-Adressenspeicherung für die Strafverfolgung betont, damit Täter zur Rechenschaft gezogen werden können.
Kernaussagen
- Bekämpfung digitaler Gewalt
- Rechtsänderungen auf Bundesebene
- Opferschutz und Prävention
- Internetkriminalität
- IP-Adressenspeicherung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.