Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über digital…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt digitale Gewalt als alltägliches, ernstes Problem, das Betroffene psychisch belastet und ihre öffentliche Meinungsäußerung einschränkt, weil Hass und Drohungen bis in den Alltag wirken. Kritisiert wird, dass der Entschließungsantrag von CDU und SPD zwar das Problem anerkennt, aber keine ausreichenden Konsequenzen folgen lässt, da auf Bundesebene Mittel für Beratungsstellen wie HateAid gekürzt und hessische Schutzstrukturen umstrukturiert werden. Gefordert werden deshalb das Konsensprinzip im digitalen Raum, mehr Beratung, spezialisierte Ermittlungsstrukturen mit ausreichend Personal sowie die konsequente Durchsetzung des Digital Services Act, damit Plattformen Verantwortung übernehmen und Betroffene besser geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.