Redebeitrag
Sandra Weegels
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/72
Nur noch einen kurzen Satz dazu: Dann sollten Sie die CDU in NRW auch zum Verdachtsfall ma…
Zusammenfassung
Die AfD-Vertreterin Weegels forderte in einem kurzen Statement, dass die CDU in Nordrhein-Westfalen ebenfalls als Verdachtsfall betrachtet werden müsse, da die doppelte Staatsangehörigkeit in der PKS dort dokumentiert sei. Dieser Ausspruch diente dazu, eine vermeintliche Ungleichbehandlung in der politischen Diskussion aufzuzeigen. Im Anschluss leitete die Vizepräsidentin die Sitzung fort, indem sie den ersten Tagesordnungspunkt an den zuständigen Innenausschuss überwand. Weiterhin wurden zwei wichtige Anträge zur Bekämpfung digitaler Gewalt aufgerufen, nämlich ein Vorschlag der CDU und SPD sowie ein dringlicher Antrag der AfD, welche die Ausweitung staatlicher Eingriffsmöglichkeiten kritisch hinterfragt.
Kernaussagen
- Digitale Gewalt
- Staatliche Eingriffsbefugnisse
- Staatsangehörigkeit
- Politische Gleichbehandlung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.