Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Unsinn!) Hinzu kommt die praktische Absurdität. Was ist ein Migrationshintergrund überhaup…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Antrag zur Erfassung von Migrationshintergrund in der Polizeilichen Kriminalstatistik, weil die Definition über 23 Millionen Menschen betrifft und willkürlich nach Herkunft, Namen, Religion oder Hautfarbe unterscheide. Der Beitrag begründet, dass dies ethnisches Profiling und eine Einteilung in Staatsbürger erster und zweiter Klasse sei, die rechtsstaatlich unzulässig ist und auf einem verfassungswidrigen ethnischen Volksbegriff beruhe, der die Menschenwürde verletze. Scholz verweist auf die Nürnberger Gesetze, weshalb die Beobachtung als rechtsextremer Verdachtsfall richtig sei. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag entschieden ab, um die Demokratie zu verteidigen und weil eine Sortierung nach Abstammung die Demokratie beende.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.