Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Dass wir jetzt vor der Mittagspause noch einmal in eine so…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Prioritätensetzung der Landesregierung bei den Hochschulfinanzierungen und weist den Vorwurf des Wortbruchs zurück, weil die Kompensationsmittel für ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen vollständig an die Hochschulen fließen. Kaffenberger begründet die schnellere Auszahlung des Wachstumsboosters gegenüber den langfristiger angelegten LuKIFG-Mitteln damit, dass die Hochschulen das Geld zuerst zurückerhalten sollen, da sie zuerst zur Konsolidierung beigetragen hätten. Zudem wird auf die angespannte Haushaltslage verwiesen, indem erklärt wird, dass nicht alle angemeldeten Bedarfe aller Ressorts erfüllt werden können, weshalb eine kluge Auswahl nötig sei, damit die Hochschulen dennoch zielgerichtet unterstützt würden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.