Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
11. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/72

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man die Sache s…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Abbau von Baurücklagen an Hochschulen, weil der Hessische Rechnungshof diese als zu hoch kritisiert hatte und die Landesregierung der Empfehlung folgt, indem sie die Mittel bei Baubedarf zurückführt. Kritisiert wird die Darstellung, es handle sich um zusätzliches Geld, denn die Kompensationsmittel ersetzen zuvor entgangene Steuereinnahmen. Deshalb investiert Hessen fast 300 Millionen Euro ausschließlich in den Hochschulbereich und führt sie schneller zurück als vereinbart. Damit die übrigen 67 Millionen Euro zweckgebunden zugutekommen, werden Vorschläge im Dialog mit Finanzministerium und Hochschulen angekündigt. Der Vorwurf des Wortbruchs wird zurückgewiesen, weil die vereinbarten Ziele früher erfüllt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.