Redebeitrag

Michael Reul
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/72
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Hinsichtlich der Bede…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Finanzierung des hessischen Hochschulbaus gegen Kritik und betont, dass die Mittel aus der Schnellbauinitiative des Bundes vollständig an die Hochschulen fließen. Reul erklärt, dass dadurch Rücklagen für den Landeshaushalt 2025 vorzeitig ausgeglichen werden, weil die jährlichen Tranchen bis 2029 rund 74 Millionen Euro betragen. Dies schaffe Planungssicherheit und löse den Investitionsschub aus, indem Verpflichtungen früher erfüllt werden. Kritisiert wird der Vorwurf des Wortbruchs, da die Vereinbarung mit den Hochschulpräsidenten eingehalten werde. Der Redner dankt dem Minister für diesen Weg, weil er auf die Zukunft ausgerichtet sei und keine Kredite nötig mache.
Kernaussagen
- Schnellbauinitiative
- Hochschulbau
- Rücklagenmanagement
- Hochschulpakt
- Bundesmittel
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.